Social Clubs starten bald
Cannabis-Clubs kommen: Bayern kündigt strenge Kontrollen an
- Veröffentlicht: 21.06.2024
- 15:35 Uhr
- Viola Haas
Video: Redakteur Tim Vaassen und Redakteurin Zoe Wiesner
Cannabis-Legalisierung in Bayern - laut Gesundheitsministerin Judith Gerlach werden die Kontrollen des Anbaus streng sein. Am 1. Juli starten die Regeln für Anbauvereinigungen.
Das Wichtigste in Kürze
Am 1. Juli starten in Bayern die Regeln für die Cannabis-Anbauvereinigungen.
Eine zentrale Kontrolleinheit werde die Anträge sehr genau prüfen, hieß es vom Ministerium.
Das Erlaubnisverfahren in Bayern sei "auf Prävention ausgerichtet", betonte Gesundheitsministerin Judith Gerlach.
Die Staatsregierung rechnet für den Aufbau und Betrieb der Kontrolleinheit mit Kosten von rund sechs Millionen Euro.
Prüfung von Cannabis-Social Clubs
Cannabis-Legalisierung in Bayern - zum Start der Regeln für Cannabis-Anbauvereinigungen am 1. Juli geht Bayern mit insgesamt sieben Mitarbeitern in die Prüfung und die Genehmigung.
Wenn am 1. Juli die Regelungen für die auch "Social-Clubs" genannten Vereinigungen in Kraft treten, sollen sie an den Standorten Oberschleißheim und Erlangen mit der Prüfung beginnen, wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Bis der Anbau starten kann, dürfte es dann noch dauern.
Die Einheit werde die Anträge sehr genau prüfen, hieß es vom Ministerium. Dazu, wie lange die Bearbeitung der Anträge dauern werde, lasse sich keine pauschale Aussage treffen. Das hänge unter anderem von der Qualität der Anträge ab.
Bis zu 200 Anträge erwartet
Das Erlaubnisverfahren in Bayern sei "auf Prävention ausgerichtet", betonte Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU), wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Zum Prozess gehörten dabei "auch Vor-Ort-Begehungen in Zusammenarbeit mit der Polizei und Anhörungen der betroffenen Kommunen". Zudem wird jede Anbauvereinigung laut Ministerium einmal pro Quartal vor Ort kontrolliert, bei Bedarf auch häufiger.
Wie viele Anträge eingehen, werde sich erst in den kommenden Wochen zeigen, hieß es. Ausgehend von der Erwartung des Bundes für deutschlandweit 1.000 Anträge im ersten Jahr, sei für Bayern mit 160 bis 200 Anträgen zu rechnen.
Restriktiver Kurs in Bayern
Bayern hat einen maximal restriktiven Kurs zur Cannabis-Legalisierung angekündigt. Gerlach betonte nun: "Der gesetzlich vorgesehene Start am 1. Juli heißt nicht, dass ab dann in den Anbauvereinigungen sofort Cannabis angebaut werden darf", vielmehr dürfe das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ab dann Anträge von Anbauvereinigungen entgegennehmen.
Kosten von rund sechs Millionen Euro
Für den Aufbau und Betrieb der zentralen Kontrolleinheit rechnet die Staatsregierung mit Kosten von rund sechs Millionen Euro.
Nach erteilter Erlaubnis sollen die Anbauvereinigungen einmal pro Quartal kontrolliert werden.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa