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Neue AfD-Fraktion nach der Landtagswahl

Neue AfD-Fraktion in Bayern: Rechtsruck nach der Wahl

  • Veröffentlicht: 19.10.2023
  • 18:12 Uhr
  • Elena Dersch
AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mit AfD-Abgeordneten Stephan Protschka.
AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mit AfD-Abgeordneten Stephan Protschka.© Peter Kneffel/dpa

Bei den Landtagswahlen in Bayern konnte die AfD zulegen. Die Fraktion wächst von 17 auf 32 Sitzplätze im Maximilianeum. Den 18 Neuzugängen eilt ein Ruf voraus: Die AfD würde noch weiter nach rechts rücken. Das hat es damit auf sich.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Die AfD-Fraktion wächst von 17 auf 32 Sitzplätze im Bayerischen Landtag.

  • Die Fraktion hat jetzt mehr Mitglieder, die Höckes rechtem "Flügel" näher stehen.

  • Katrin Ebner-Steiner ist alleinige Fraktionsvorsitzende - neben ihr gibt es nur zwei weitere Frauen in der Fraktion.

  • Die AfD Fraktion stellt mit 32 Abgeordneten genauso viele Abgeordnete, wie die Grünen.

Neue Abgeordnete im Landtag

Bei den Landtagswahlen am 8. Oktober in Bayern hat sich die AfD 14,6 Prozent geholt. Trotzdem bleibt die Partei wie in der vergangenen Legislaturperiode gespalten. Allerdings ziehen jetzt mehr Kandidaten aus allen Regierungsbezirken ein, die dem aufgelösten "Flügel" um den Rechtsextremen Björn Höcke aus Thüringen nahe stehen. Das sind zwischen 19-22 Personen.

Die neuen Abgeordneten in der Fraktion bilden Benjamin Nolte aus der Oberpfalz, der Mitglied bei den Alten Herren der rechtsextremen Münchner Burschenschaft Danubia ist. Zudem auch der Augsburger Andreas Jurca, die Niederbayerin Katrin Ebner-Steiner und Martin Böhm aus Oberfranken. Ebner-Steiner und Böhm, wird schon lange ein guter Draht zu Höcke nachgesagt.

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Haltung zu Höckes rechtem "Flügel"

In der letzten Legislatur versuchte noch die Hälfte der AfDler in der Fraktion eine kritische Haltung zum "Flügel" zu vermitteln. Die Spaltung resultierte nicht zuletzt in Umbesetzungen im Fraktionsvorsitz.

Bisheriger Fraktionschef Ulrich Singer war schon vor der ersten Fraktionssitzung klar, dass die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr so sind, wie er sie als Fraktionsvorsitzender benötigt. Mittlerweile sind die "Flügler" klar die Mehrheit.

Ebner-Steiner ist jetzt alleinige Fraktionschefin. Sie betont wie in den Jahren zuvor, vereint und gemeinsam aufzutreten. 

Wenig Frauen in der Partei

Der Frauen bleiben in der AfD weiterhin mehr oder weniger aus. Neben Ebner-Steiner sind in der Fraktion noch zwei weitere Frauen.

Ramona Storm aus Unterfranken und Helene Roon aus Mittelfranken. Storm sorgte vor der Wahl mit skurrilen Aussagen zur Erde, die eine Scheibe sei, für Aufsehen. Roon soll laut Medienberichten vor fünf Jahren in einer internen Chatgruppe ein Bild von Adolf Hitler mit dem Satz "Vermisst seit 1945 - Adolf bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich!" verbreitet haben.

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Partei wieder geeint?

Das Wahlergebnis dürfte die zerstrittene Stimmung der Fraktion wieder zusammenschweißen. Wenn die AfD-Fraktion um ein Mitglied schrumpfen sollte, wären die Grünen stärkste Oppositionskraft, was auch bestimmte Privilegien im parlamentarischen Alltag beinhaltet.

Mit je 32 Abgeordneten sind beide Fraktionen zahlenmäßig gleichstark, wobei die AfD nach dem vorläufigen Endergebnis prozentual knapp vor den Grünen lag.

In der letzten Legislaturperiode war die Fraktion von 22 auf nur 17 Mitglieder geschrumpft, auch wegen andauernder Unstimmigkeiten.

  • Verwendete Quelle:
  • Nachrichtenagentur dpa
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