politik

Angriffe

Buschmann zur Gewalt gegen Politiker: Härtere Strafen allein "werden scheitern"

Soll Gewalt gegen Politiker künftig härter bestraft werden? Bundesjustizminister Buschmann ist noch nicht überzeugt von dem Vorschlag.

• 10.05.2024 • 12:59 Uhr

Wehrbeauftragte will Veränderung

Immer noch zu wenige Frauen in der Bundeswehr

Seit über 20 Jahren stehen Frauen alle Laufbahnen bei der Bundeswehr offen - auch in den Kampftruppen. Dennoch ist die Zahl der Soldatinnen eher gering - auch in Führungspositionen. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), will das ändern.

• 10.05.2024 • 12:03 Uhr

Medienberichte

Skandal um Attentatspläne: Selenskyj entlässt Chef seiner Leibwache

Vor wenigen Tagen hat ein Skandal um angebliche Anschlagspläne gegen Präsident Selenskyj die Ukraine erschüttert. Nun zieht Selenskyj Konsequenzen und feuert seinen obersten Leibwächter.

• 10.05.2024 • 11:55 Uhr

Gesundheit

"Täte der Gesellschaft gut": Spahn für Aufarbeitung der Corona-Politik

In der Corona-Krise ab 2020 stand die Bundesregierung immer wieder in der Kritik. Ex-Minister Spahn spricht sich nun für eine Aufarbeitung der damaligen Entscheidungen aus.

• 10.05.2024 • 10:22 Uhr

Naher Osten

UN-Vollversammlung stimmt ab: Mehr Rechte für Palästinenser?

Für die Palästinenser hat die Abstimmung noch aus einem anderen Grund eine große Bedeutung.

• 10.05.2024 • 09:55 Uhr

Einigung mit den USA

Pistorius sichert Ukraine Himars-Raketenwerfer zu - Kosten in zweistelliger Millionenhöhe

Verteidigungsminister Boris Pistorius formuliert in Washington eine gewichtigere Rolle Deutschlands im Bündnis aus. Bei seinem Besuch geht es aber nicht nur um die deutsche Beteiligung für die NATO, sondern auch um die Ukraine. In dem Punkt verkündet Pistorius einen kleinen Deal.

• 10.05.2024 • 09:12 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern

Umfrage: AfD verliert massiv, Bündnis Sahra Wagenknecht gelingt Blitzstart

Bereits seit geraumer Zeit verliert die AfD an Zustimmung. Eine neue Umfrage hat der Partei nun aber Verluste in ganz neuen Dimensionen beschert.

• 10.05.2024 • 05:41 Uhr

Bei Großangriff auf Rafah

"Eine Schande": Trump kritisiert Biden für möglichen Waffenstopp an Israel

Dass US-Präsident Biden wegen der Offensive in Rafah mit einem Waffenstopp droht, gefällt dem Ex-Präsidenten Trump offenbar nicht. Er findet: Biden lässt Israel im Stich.

• 10.05.2024 • 02:47 Uhr

USA

Biden: Trump wird Ergebnis der US-Wahl erneut nicht anerkennen

Donald Trump hat seine Wahlniederlage 2020 nie eingestanden, sondern einen beispiellosen Feldzug gegen den Wahlausgang unternommen. US-Präsident Joe Biden glaubt nicht, dass es diesmal anders sein wird.

• 09.05.2024 • 15:12 Uhr

Demokratie

Scholz: "Wählen gehen" ist die Antwort auf Angriffe auf Politiker

Angriffe aus Politikerinnen und Politiker nehmen aktuell zu. Der Bundeskanzler richtet einen eindringlichen Appell an die Bürger:innen.

• 09.05.2024 • 14:36 Uhr

Neue Erhebung zeigt

Doch Söder? Merz bei CDU-Kanzlerfrage in Umfrage nur auf 3. Platz

Wer wird de Kanzlerkandidat der Union? Für Merz könnte es als Kandidat eng werden, wie eine Umfrage ergab.

• 09.05.2024 • 12:02 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat 2025

Klingbeil: "Scholz ist Kanzler und bleibt es"

Ist Olaf Scholz im nächsten Wahlkampf noch der richtige Kandidat fürs Kanzleramt? Parteichef Klingbeil sieht überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.

• 09.05.2024 • 05:43 Uhr

Nahost Konflikt

Biden droht Israel: Keine Waffen für Großangriff auf Rafah

Die US-Regierung warnt Israel seit Wochen vor einem Großangriff auf Rafah. Nun, da das israelische Militär dort vorrückt, gibt es erste Konsequenzen - und Biden droht offen mit weiteren Folgen.

• 09.05.2024 • 03:11 Uhr

Besucher verlassen Halle

Stinkbombe bei Lindner-Auftritt auf OMR-Festival gefunden

Rund 7.000 Menschen waren gekommen, um beim OMR-Festival den Worten von Finanzminister Christian Lindner zu lauschen. Doch plötzlich breitet sich ein übler Geruch in der Halle aus.

• 09.05.2024 • 02:37 Uhr