Politik

Droht eine neue Klage?

Haushaltsstreit: Wirtschaftsweise mahnt Ampel-Koalition, Regeln einzuhalten

Die "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm warnt die Ampel-Regierung vor einem erneuten Haushalts-Fiasko. Sollte eine Klage wiederholt beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden, dann steht der Ruf der Bundesregierung auf dem Spiel.

10.08.2024 • 20:37 Uhr

Landtagswahl

Wahlkampf in Gotha: Hunderte demonstrieren gegen Thüringer AfD

Aufgrund einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Thüringen versammelten sich hunderte Menschen, um gegen die Partei zu protestieren.

10.08.2024 • 18:34 Uhr

Nach Scholz-Besuch

Kritik an Sportförderung: Bundesregierung reagiert

Zu den kritischen Aussagen zur Sportförderung der Kajak-Olympiasportler Max Rendschmidt und Tom Liebscher-Lucz hat die Bundesregierung nun eine Stellungnahme abgegeben.

10.08.2024 • 18:04 Uhr

Rechtsextreme Ausschreitungen

Steinbach kritisiert Musk: Antisemitismus hat keinen Platz in Brandenburg

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat die Äußerungen von Tesla-Chef Elon Musk zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Großbritannien scharf kritisiert. "Ein Bürgerkrieg ist unausweichlich", schrieb der Tesla-Chef unter anderem.

10.08.2024 • 12:01 Uhr

Haushalt 2025

Nach Scholz-Kritik: Lindner fühlt sich nicht angesprochen

Im Streit um den Bundeshaushalt für 2025 äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz nun Kritik in Richtung des Finanzministers Christian Lindner. Dieser fühlt sich davon jedoch nicht angesprochen und behaart auf seiner Meinung.

10.08.2024 • 09:09 Uhr

Terrorismusbekämpfung

Terrorgefahr vor Swift-Konzerten: USA reichten Infos an Österreich weiter

Geplante Terror-Anschläge auf Taylor-Swift-Konzerte konnten nach Angaben der US-Regierung aufgrund der Zusammenarbeit mit österreichischen Behörden verhindert werden. Demnach gab Washington Geheimdienstinformationen weiter.

09.08.2024 • 21:32 Uhr

Kanu-Wettbewerbe

Kajak-Olympiasieger kritisieren Olaf Scholz: "Leistung zählt nicht"

Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte die Kanu-Wettbewerbe bei den Olympischen Spielen in Paris, doch statt Lob erntete er scharfe Kritik von den Olympiasiegern Max Rendschmidt und Tom Liebscher-Lucz.

09.08.2024 • 20:55 Uhr

Russischer Angriffskrieg

Ukrainischer Geheimdienst: Krim viel leichter zurückzuerobern als Donbass

Nach Einschätzung des ukrainischen Militärnachrichtendienstes ist die Befreiung der Krim viel einfacher möglich, als den Donbass zurückzuerobern.

09.08.2024 • 17:12 Uhr

Falsche Propheten

Führende Evangelikale warnen davor, in Trump den "Auserwählten" zu sehen

Viele evangelikale Christ:innen in den USA halten den republikanischen Präsidentschaftskandidaten für eine gottgesandte Figur. Doch Religionsführer mahnen.

09.08.2024 • 14:13 Uhr

Wegen Corona-Politik

Erneute Attacke von Kubicki gegen Lauterbach - RKI-Protokolle sind der Grund

In der Debatte über eine Aufarbeitung der Corona-Politik teilt FDP-Vize Kubicki erneut gegen den Bundesgesundheitsminister aus. Er fordert Konsequenzen nach dem Leak der sogenannten RKI-Protokolle.

09.08.2024 • 13:15 Uhr

Im September wird gewählt

Vor der Landtagswahl in Thüringen: So schneiden AfD, CDU und BSW laut Umfrage ab

Die Landtagswahl am 1. September in Thüringen rückt näher, doch eine Umfrage sieht wenig Bewegung. Läuft es am Ende auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei hinaus?

09.08.2024 • 10:07 Uhr

Beliebtheit von Harris nimmt zu

Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris hängt Trump ab

Kamala Harris' Beliebtheit unter den Amerikaner:innen nimmt weiter zu. Laut einer neuen Erhebung führt sie aktuell mit fünf Prozentpunkten vor ihrem Konkurrenten Donald Trump.

09.08.2024 • 10:00 Uhr

US-Wahlkampf

Jetzt also doch! TV-Duell von Trump und Harris im September

Kamala Harris und Donald Trump liefern sich seit Tagen ein öffentliches Gezerre um einen Termin für ein TV-Duell. Nun haben sie einen gefunden - und Trump will plötzlich zwei weitere.

09.08.2024 • 09:11 Uhr

Mit Drohnen und Raketen

Nach ukrainischen Angriffen - Russland ruft Notstand aus

Die Ukraine und Russland greifen regelmäßig Ziele im Hinterland des Kriegsgegners mit Drohnen und Raketen an. Nach einem heftigen ukrainischen Drohnenschlag ist bei Lipezk der Notstand erklärt worden.

09.08.2024 • 08:55 Uhr