Politik

Sicherheitspolitik

Barleys Atombomben-Aussage löst kontroverse Debatte aus

Sollte die EU eigene Atombomben bekommen? Die SPD-Politikerin Barley hat dazu eine klare Meinung - erntet dafür aber reichlich Kritik.

15.02.2024 • 09:38 Uhr

Nach politischem Aschermittwoch

Störer beschimpfen und verfolgen Grünen-Chefin Ricarda Lang

Grünen-Chefin Ricarda Lang wurde bei einer Veranstaltung ausgepfiffen und unter anderem mit "Hau ab"- und "Pfui"-Rufen beschimpft. Störer verfolgten Lang und ihre Personenschützer rund 50 Meter weit, bis sie von Polizist:innen gestoppt wurden.

15.02.2024 • 05:44 Uhr

Debatte über Bundeswehr-Stärkung

Pistorius gegen Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens

Dass die Bundeswehr angesichts der weltweiten Herausforderungen gestärkt werden muss, sollte klar sein. Dass aber dazu das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen aufgestockt werden muss, sieht Verteidigungsminister Pistorius allerdings skeptisch.

14.02.2024 • 17:22 Uhr

Möglicher Litauen-Einmarsch

"Mittlere Kräfte": Wie bereit ist die Bundeswehr-Truppe wirklich, wenn Putin angreift?

Als Teil des Heers sollen die "Mittleren Kräfte" schnell verlegt werden und eingreifen können. Doch offenbar sind noch einige Hürden bei der Bundeswehr zu nehmen.

14.02.2024 • 16:13 Uhr

Unverantwortliche Trump-Äußerungen

"Dumm" und "gefährlich": Biden verurteilt Trumps NATO-Aussagen

Trumps aktuelle Aussagen zur NATO machen sprachlos. Nur einen nicht: US-Präsident Joe Biden. Er verurteilt die Ansagen seines umstrittenen Amtsvorgängers als "dumm", "gefährlich" und "unamerikanisch".

14.02.2024 • 14:44 Uhr

Kritiker verlieren Freiheit und Eigentum

Putin verabschiedet neues Gesetz: Kriegsgegner dürfen jetzt enteignet werden

Kritiker:innen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind jetzt besonders gefährdet, ihre Freiheit und sogar ihr Vermögen zu verlieren. Möglich macht es ein neues Gesetz, das Putin soeben verabschiedet hat.

14.02.2024 • 14:39 Uhr

So tickt Putin

Ex-Diplomat packt aus: "Putin kann Zehntausende opfern, ohne dass es jemanden stören würde"

Bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine war Boris Bondarew ein russischer Diplomat. Aus Protest gegen den Kreml zog er sich von seinem Posten zurück - und teilt jetzt gegen Putin aus.

14.02.2024 • 13:56 Uhr

Schlagabtausch in Passau

Grünen-Bashing beim Aschermittwoch - aber Söder poltert auch in die eigenen Reihen

Beim politischen Aschermittwoch arbeitet sich der CSU-Chef erwartungsgemäß vorrangig an der Ampel ab, vor allem die Grünen greift Söder an. Nach gut einer Stunde Redezeit lässt er sich dann feiern wie ein Rockstar.

14.02.2024 • 13:04 Uhr

Oldenburg

Neuer Grünkohl-König: Pistorius übernimmt das Zepter von Lindner

Boris Pistorius auf Abwegen: Der Verteidigungsminister ist neuer Oldenburger Grünkohlkönig. Ein Amt, das mehr als eine kulinarische Ehre darstellt.

14.02.2024 • 12:32 Uhr

Anfrage von Sahra Wagenknecht

Jedem dritten Deutschen droht weniger als 1.100 Euro Rente für 40 Jahre Arbeit

40 Jahre Vollzeit arbeiten, Steuern zahlen und dann weniger als 1.100 Euro Rente beziehen: Millionen Menschen müssen mit einer Rente rechnen, die vorne und hinten nicht reicht.

14.02.2024 • 12:18 Uhr

Blockaden, Hupen, Misthaufen

Wegen massiver Proteste: Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab

Mit Pfefferspray musste die Polizei teilweise gegen Demonstrierende vorgehen, um den Weg für Fahrzeuge freizumachen. Zur Grünen-Veranstaltung in Biberach war viel Bundesprominenz erwartet worden.

14.02.2024 • 12:01 Uhr

Gefahr aus Russland

Deutschland gibt Rekordsumme für Verteidigung aus - NATO-Ziel wird wohl erfüllt

Seit mehr als drei Jahrzehnten verfehlt Deutschland das NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben. Die Gefahr aus Russland scheint dem ein Ende gesetzt zu haben.

14.02.2024 • 11:33 Uhr

US-Dollar und reichlich Vorräte gefunden

Israel: Mutmaßliches Versteck von Hamas-Führer entdeckt

Wie die israelische Armee berichtet, wurde ein verlassenes Versteck des Anführers der islamistischen Hamas im Gazastreifen, Jihia al-Sinwar, gefunden. Bilder aus seinem mutmaßlichen Versteck lassen auf eine hastige Flucht schließen.

14.02.2024 • 09:43 Uhr

Kooperation mit Frankreich

Nach Trump-Aussage: Lindner für Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung

FDP-Chef Lindner hält die Debatte über europäische Atomwaffen nach den jüngsten Trump-Äußerungen für angebracht.

14.02.2024 • 09:22 Uhr