Politik

FEIER IN RUSSISCHER BOTSCHAFT

Chat-Nachrichten geleakt: So spricht die AfD intern über Russland

Jetzt hat die Feier zum "Tag des Sieges" in der Russischen Botschaft Berlin doch noch ein Nachspiel. Ex-Kanzler Schröder wird heftig für seine Teilnahme kritisiert - die anwesenden AfD-Politiker ebenso. Aber in einem internen Partei-Chat, der nun geleakt wurde.

12.05.2023 • 17:12 Uhr

Erhitzte Gemüter

Heftige Kritik an Heizungs-Plänen: "Menschen haben Angst"

Die Heizungs-Pläne werden heftig kritisiert. Denn die Menschen haben schlichtweg Angst vor dem, was kommt.

12.05.2023 • 15:44 Uhr

Neuer Kurs

Nach sieben Jahren: Dänemark lockert Grenzkontrollen

Durch die Flüchtlingskrise kamen die inneuropäischen Grenzkontrollen zurück. Ab sofort lockert Dänemark seine Kontrollen an den Grenzen.

12.05.2023 • 14:30 Uhr

Jobs unter Aufsicht

Arbeitsplatz-Überwachung durch Künstliche Intelligenz? Regierung plant Gesetz dagegen

Um eine lückenlose KI-Überwachung von Mitarbeitern zu verhindern, soll bis zum Sommer ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.

12.05.2023 • 13:05 Uhr

Nach Migrationsgipfel

Flüchtlings-Debatte bei Illner: "Belastungsgrenzen sind erreicht"

Kurz nach dem Flüchtlingsgipfel gehen die Debatten um die Ergebnisse zur Bewältigung des Flüchtlingsproblems bei Maybrit Illner weiter.

12.05.2023 • 11:37 Uhr

Druck auf die EU ausgeübt?

Rolle im Ukraine-Krieg: Polen ermittelt wohl gegen Gerhard Schröder

In Polen wird einem Medienbericht nach gegen Altkanzler Gerhard Schröder ermittelt. Seine Rolle in den Vorbereitungen auf Russlands Angriffskrieg werde demnach untersucht.

12.05.2023 • 10:57 Uhr

Bei "Markus Lanz"

Spahn über Migration: Botschaft muss sein, "es zu probieren, lohnt sich nicht"

Im ZDF-Talk "Markus Lanz" übte der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn massiv Kritik hinsichtlich des Umgangs mit Flüchtlingen in Europa. Wegen sozialer Leistungen und der Rechtsstaatlichkeit sei Deutschland zu attraktiv für Migrant:innen geworden.

12.05.2023 • 10:57 Uhr

SPD-Politiker in der Kritik

Wegen Russland: Schröder vor Aberkennung des Kanzler-Titels?

Gerhard Schröder steht wegen seiner Verbindungen zu Russland und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin massiv in der Kritik. Das könnte den SPD-Politiker seinen Titel als Bundeskanzler a.D. kosten.

12.05.2023 • 07:17 Uhr

Migrationskrise

Flüchtlingsgipfel: Kommunen und Opposition unzufrieden mit Ergebnissen

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich zufrieden mit dem, was auf dem Flüchtlingsgipfel erreicht wurde. Kommunen und Opposition sehen das anders.

11.05.2023 • 14:05 Uhr

Anspannung an Grenze zu Mexiko

Trump-Regelung läuft aus: Warum jetzt Tausende Migranten in die USA wollen

Zu Corona-Zeiten hatte der damalige US-Präsident Trump die "Titel-42-Regelung" eingeführt. Sie erleichterte die schnelle Zurückweisung von Migrant:innen. Jetzt läuft die Regelung aus - und Tausende wollen über die US-mexikanische Grenze.

11.05.2023 • 12:59 Uhr

Kaum konkrete Antworten

Viele Lügen, viel Spott: Trump teilt bei CNN-Interview aus

In einem seltenen Interview beim US-Sender CNN holte Donald Trump mal wieder zum Rundumschlag aus. Er wiederholte zahlreiche bereits als falsch widerlegte Behauptungen - und teilte gegen die Moderatorin aus.

11.05.2023 • 11:05 Uhr

Ukraine-Krieg

Kreml gibt zu: Lage in der Ukraine "sehr schwierig"

Der Krieg in der Ukraine tobt inzwischen seit über 14 Monaten. Russland hat eingeräumt, dass es Probleme mit dem Militäreinsatz gebe.

11.05.2023 • 08:07 Uhr

"Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland

Schröder, Krenz und Gauland feiern in Russischer Botschaft

Wie jedes Jahr feiert Russland am 9. Mai den "Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland. Aus diesem Anlass hat der russische Botschafter in Berlin zu einem Fest geladen. Gekommen sind enge Freunde Putins. Darunter auch deutsche Politiker.

11.05.2023 • 07:23 Uhr

Führerscheinverlust möglich

Cannabis-Legalisierung: Keine Änderung bei THC-Grenzwerten

Im Zuge der Cannabis-Legalisierung sprachen sich Koalitionspolitiker für eine Anhebung der Grenzwerte für THC beim Autofahren aus. Dies sei nun vom Tisch. Statt einer Erhöhung solle eine wissenschaftliche Evaluierung stattfinden – Dauer ungewiss.

11.05.2023 • 07:10 Uhr