Politik

Bis zum 6. Dezember

Linksfraktion beschließt ihre Auflösung - wie es jetzt weitergeht

Die Linke vs. "Bündnis Sahra Wagenknecht": Beide gehen neuerdings getrennte Wege. Doch sitzen sie im Bundestag immer noch gemeinsam in der Linksfraktion. Lange wird es nicht mehr gehen, die Linke hat ihre Auflösung zum 6. Dezember angekündigt. Was bedeutet das?

15.11.2023 • 12:08 Uhr

Urteil

Ruanda: Gericht verbietet Großbritannien umstrittenen Asyl-Plan

Die britische Regierung ist vor Gericht mit ihren Plänen gescheitert, Asylbewerber nach Ruanda abzuschieben. Das Oberste Gericht in London nannte das Vorhaben rechtswidrig.

15.11.2023 • 11:53 Uhr

Weiter als bis zum Mond

Mehr als 480.000 Kilometer: Scholz war seit Amtsbeginn einen Monat im Flieger

Seit Beginn der Legislaturperiode hat der Bundeskanzler netto fast einen ganzen Monat im Flugzeug verbracht. In Kilometern entspricht das der Strecke bis zum Mond.

15.11.2023 • 11:19 Uhr

Bundesverfassungsgericht

Urteil: Ampel darf Corona-Gelder nicht für Klimaschutz verwenden

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf.

15.11.2023 • 10:18 Uhr

Wegen versuchtem Wahlbetrug

In Georgia: Prozess gegen Trump könnte bis 2025 dauern

Donald Trump muss sich in Georgia auf einen langwierigen Prozess einstellen. Das Verfahren könnte erst nach den kommenden US-Präsidentschaftswahlen beendet sein.

15.11.2023 • 09:01 Uhr

Schwere Vorwürfe gegen Hubert Seipel

Skandal um deutschen TV-Journalisten: Putin-Biograf soll Mega-Summe aus Russland kassiert haben

Putin-Biograf Hubert Seipel soll für seine Arbeit Hunderttausende Euro aus Russland erhalten und verschwiegen haben.

15.11.2023 • 07:31 Uhr

Nahost-Konflikt im Ticker

Israelische Streitkräfte dringen in Schifa-Krankenhaus in Gaza ein

+++ Israelische Streitkräfte dringen in Schifa-Krankenhaus in Gaza ein +++ Israel erlaubt Treibstofflieferungen nach Gaza +++ USA: Hamas nutzt Krankenhäuser für militärische Zwecke +++ Alle Entwicklungen in Nahost im Newsticker vom 15. November.

15.11.2023 • 05:00 Uhr

USA

Shutdown scheint abgewendet – US-Abgeordnete für Übergangshaushalt

Kurz vor einer drohenden Haushaltssperre hat das US-Repräsentantenhaus einen neuen Übergangshaushalt gebilligt. Allerdings fehlen in dem Entwurf Milliardenhilfen für die Ukraine und Israel.

15.11.2023 • 03:39 Uhr

Gefangener packt aus

Suizid-Befehl und Todesangst: Russischer Soldat wettert gegen "König Putins" Ukraine-Krieg

Suizid-Befehle von Kommandeuren, Angst vor dem Tod, fehlende Ausrüstung - ein russischer Kriegsgefangener hat jetzt ausgepackt.

14.11.2023 • 14:04 Uhr

SPD und CDU schmettern Vorschlag ab

Abstruse AfD-Pläne: Partei im Saarland will Versammlungsfreiheit nur für Deutsche

Die AfD im Saarland hat im Landtag den abstrusen Antrag eingebracht, die Versammlungsfreiheit künftig nur für Deutsche gelten zu lassen. Von Regierungspartei SPD und der CDU wurde der Vorstoß bereits abgeschmettert.

14.11.2023 • 13:40 Uhr

Liquidation im Bundestag

Eigenes Ende besiegelt: Linksfraktion beschließt Auflösung

Fraktionschef Bartsch spricht von einem "Einschnitt", ist sich aber auch sicher: "Die Linke ist nicht tot."

14.11.2023 • 12:10 Uhr

Vor allem von rechter Szene

Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland nehmen stark zu

Die Attacken auf Asylbewerber:innen und Unterkünfte steigen. Die Linke macht dafür auch die aktuelle Diskussion um Migration mitverantwortlich.

14.11.2023 • 09:20 Uhr

Studie von Konfliktforschenden

Auf Augenhöhe mit Briten und Franzosen: Bundeswehr doch nicht so marode

Sind die deutschen Streitkräfte den großen Nato-Partnern in Europa hoffnungslos unterlegen? Eine neue Studie kommt zu einem überraschenden Ergebnis.

14.11.2023 • 08:39 Uhr

Nahost-Konflikt im Ticker

Gaza-Krieg: Hamas offenbar zu Geisel-Freilassung bereit

+++ Die Hamas ist eigenen Angaben zufolge zu einer Geisel-Freilassung bereit +++ Biden fordert Schutz von Schifa-Klinik +++ Alle Entwicklungen in Nahost im Newsticker vom 14. November.

14.11.2023 • 04:55 Uhr