Politik

Katalog im Überblick

Laut Söder "nicht alle befriedigend" - die 25 Fragen und Aiwangers Antworten

Markus Söder hält an seinem Vize fest - und das, obwohl Aiwangers Antworten "nicht alle befriedigend" gewesen seien. Was hat der bayerische Vize geantwortet? Alle 25 Fragen und Antworten im Überblick.

• 04.09.2023 • 14:47 Uhr

14. Zusatzartikel der US-Verfassung

Wird er von der US-Wahl ausgeschlossen? Dieser Artikel gefährdet Trumps Kandidatur

Der Sturm auf das Kapitol könnte ein hartes juristisches Nachspiel für Trump haben - droht seine Kandidatur jetzt zu scheitern?

• 04.09.2023 • 10:57 Uhr

Erboste Verteidigungspolitikerin

Strack-Zimmermann über Taurus-Lieferung: "Auf was wartet der Bundeskanzler?"

Sollen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden oder nicht? Bundeskanzler Scholz zögert noch - die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann wirft ihm jetzt Verantwortungslosigkeit vor.

• 04.09.2023 • 10:05 Uhr

Grünen-Umweltministerin

Nach Rissen: Lemke will Wolf-Abschüsse erleichtern

Die Grünen-Umweltministerin Steffi Lemke plant, den Abschuss von Wölfen in bestimmten Fällen deutlich zu erleichtern. Weidetierhalter bräuchten "mehr Unterstützung und Sicherheit".

• 04.09.2023 • 09:30 Uhr

Abschiebungen

Mehr sichere Herkunftsländer? Grüne und SPD gegen Merz-Vorstoß

CDU-Chef Merz pocht auf die Einstufung von mehr Ländern zu sicheren Herkunftsstaaten, um Abschiebungen zu erleichtern. Grüne und SPD stellen sich jetzt quer.

• 04.09.2023 • 08:49 Uhr

Ukraine-Krieg

Selenskyj feuert Verteidigungsminister Resnikow und benennt Nachfolger

Das Verhältnis von Wolodymyr Selenskyj und Verteidigungsminister Olexij Resnikow gilt seit Längerem als belastet. Nun schafft der ukrainische Präsident Fakten: Resnikow muss gehen. Ein Nachfolger steht bereits in den Startlöchern.

• 04.09.2023 • 07:49 Uhr

Newsticker

Selenskyj wechselt den Verteidigungsminister aus

Selenskyj wechselt den Verteidigungsminister aus +++ Erste russische Verteidigungslinie durchbrochen +++ Selenskyj begrüßt F-16-Lieferungen +++ Alle aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Ticker.

• 03.09.2023 • 21:52 Uhr

Pressekonferenz

Flugblatt-Affäre: Markus Söder belässt Hubert Aiwanger im Amt

Hubert Aiwanger darf nach dem Flugblatt-Skandal im Amt bleiben. Das verkündete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf einer Pressekonferenz.

• 03.09.2023 • 11:17 Uhr

Verwüstungen in Florida

Hurrikan "Idalia": Biden verspricht Hilfe - DeSantis bleibt fern

Rund eine Woche nach dem verheerenden Hurrikan "Idalia" an der südwestlichen Küste Floridas ist US-Präsident Joe Biden in die Küstenregion gereist. Er versprach breite Unterstützung, traf jedoch nicht auf seinen Herausforderer Ron DeSantis.

• 03.09.2023 • 09:52 Uhr

Asyl

CDU-Chef Merz fordert mehr sichere Herkunftsstaaten

CDU-Chef Friedrich Merz möchte mehr Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, um Abschiebungen dorthin zu erleichtern. Das Grundrecht auf Asyl habe Grenzen in der Anerkennung tatsächlicher Asylgründe.

• 03.09.2023 • 09:25 Uhr

Stimmungsbild ist gespalten

Flugblatt-Affäre: Aiwanger sieht keinen Grund für Rücktritt

In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt sieht der Freie-Wähler-Vorsitzende Hubert Aiwanger nach eigenen Angaben keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung.

• 02.09.2023 • 16:27 Uhr

Vorstoß von Koalitionspartner

Kernkraft ist "totes Pferd": Scholz erteilt FDP-Forderung Abfuhr

Bundeskanzler Olaf Scholz hält nichts von der FDP-Forderung nach einem Stopp des Rückbaus der Atomkraftwerke. Er machte deutlich, dass das Thema in Deutschland "zu Ende" sei.

• 02.09.2023 • 09:39 Uhr

In Richtung Gelbes Meer

Laut südkoreanischem Militär: Nordkorea feuert Marschflugkörper ab

Nordkorea lässt erneut seine Muskeln spielen: Laut dem südkoreanischen Militär hat Pjöngjang mehrere Marschflugkörper in Richtung Gelbes Meer abgefeuert.

• 02.09.2023 • 08:03 Uhr

Einladung an drei Bundesländer

Drohende Arzneimittelengpässe: Bayern lädt zu Konferenz

Von Apotheke zu Apotheke rennen, um etwa einen Fiebersaft zu ergattern? Laut Expert:innen ein realistisches Bild während hohen Infektionswellen. Bayern möchte bei einer Konferenz nun dem befürchteten Medikamentenengpass entgegensteuern.

• 02.09.2023 • 07:47 Uhr