Politik

Video von Wagner-Chef

"Russland noch größer machen": Prigoschin meldet sich aus Afrika

Ein neues Video von Söldner-Chef Prigoschin ist aufgetaucht. Darin meldet er sich aus einem afrikanischen Land, wo seine Wagner-Soldaten "Aufklärungsarbeiten" durchführen sollen.

• 22.08.2023 • 08:19 Uhr

Früherer Vizekanzler

Sorge um Ex-SPD-Chef: Franz Müntefering am Herzen operiert

Jahrzehntelang prägte Franz-Müntefering die Sozialdemokratie in Deutschland. Wie nun bekannt wurde, durchlebt der 83-Jährige derzeit schwere Zeiten: Er wurde am Herzen operiert.

• 21.08.2023 • 23:13 Uhr

Mitbetreuender Elternteil profitiert

Neues Unterhaltsgesetz: Was Justizminister Buschmann plant

Justizminister Marco Buschmann bereitet eine Reform des Unterhaltsrechts vor. Der mitbetreuende Elternteil soll finanziell entlastet werden.

• 21.08.2023 • 23:11 Uhr

Anhebung der Altersgrenze gefordert

Cannabis-Legalisierung: Brandenburgs Justizministerin stellt sich gegen Ampel-Plan

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hält das angesetzte Alter für den Konsum von Cannabis für zu niedrig und fordert eine Nachbesserung des Gesetzes.

• 21.08.2023 • 23:05 Uhr

Nach Kampfjet-Zusage

Ukraine-Krieg: Griechenland bildet ukrainische Piloten aus

Am Sonntag erhielt die Ukraine von Dänemark und der Niederlande die Zusage für Kampfjet-Lieferungen. Geschult dafür soll die ukrainische Armee jetzt von den erfahrenen griechischen Piloten werden.

• 21.08.2023 • 20:33 Uhr

Windenergie

Windräder näher an Siedlungen? NRW will Mindestabstand abschaffen

Windräder in Nordrhein-Westfalen müssen einen Abstand von mindestens 1.000 Metern zu Wohnsiedlungen haben. Die CDU und Grünen wollen die Vorschrift jetzt abschaffen.

• 21.08.2023 • 17:11 Uhr

US-Präsidentschaftswahl

Bruch mit altehrwürdiger Tradition: Trump bleibt TV-Debatten fern

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wird nicht an den parteiinternen TV-Debatten vor der Präsidentschaftswahl 2024 teilnehmen.

• 21.08.2023 • 15:46 Uhr

Vor Südkorea-Manöver

Abschreckung: Nordkorea testet Marschflugkörper

Die USA und Südkorea starten gemeinsame Militärübungen über elf Tage hinweg. Unter dem Namen "Ulchi Freedom Shield" will man sich auf die Bedrohungen durch Nordkoreas Raketen- und Atomwaffenprogramme vorbereiten. Pjöngjang soll in den Übungen die Vorbereitungen auf einen Angriff sehen und feuerte wohl als Abschreckung militärische Lenkflugkörper ins Meer ab.

• 21.08.2023 • 12:09 Uhr

Einwanderung nach Deutschland

"Pause von ungesteuerter Asyl-Migration": Spahn heizt Debatte um Flüchtlings-Begrenzung an

Jens Spahn hat mit seiner Forderung nach einem Ende der ungesteuerten Migration nach Deutschland die Diskussion um die Flüchtlingspolitik angefeuert. Kritik kommt aus den Reihen der Ampel.

• 21.08.2023 • 10:43 Uhr

Rennen ums Weiße Haus

Kritik aus den eigenen Reihen: Trump soll nicht erneut antreten

Ex-US-Präsident Donald Trump kann machen, was er will: Trotz vielfacher Anklagen führt er das Bewerberfeld der Republikaner mit riesigem Abstand an. Jetzt kommt Kritik aus den eigenen Reihen: Trump solle sich aus dem Rennen ums Weiße Haus zurückziehen.

• 21.08.2023 • 10:34 Uhr

:newstime SPEZIAL

Olaf Scholz im Interview: Habe noch nie einen Joint geraucht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich am Sonntag im ":newstime SPEZIAL: Wo steht Deutschland?" den Fragen von Charlotte Potts und Heiko Paluschka und nahm Stellung zum Ampel-Streit, der wachsenden Zustimmung für die AfD sowie der Cannabis-Legalisierung.

• 21.08.2023 • 09:06 Uhr

Höhenflug der Rechten

Ex-Innenminister will von Kanzler Scholz "Klartext zur AfD"

Die AfD befindet sich im Umfragehoch. FDP-Politiker und Ex-Innenminister Gerhart Baum fordert deshalb Kanzler Scholz zu klarerem Handeln auf.

• 20.08.2023 • 08:25 Uhr

Koalition im Zwist

Ampel-Streit: Grünen-Chefin Lang für "mehr Gelassenheit"

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat angesichts erneuter Ampel-Streitigkeiten zu mehr Gelassenheit aufgerufen. Man habe sich darauf verständigt, ruhiger aus dem Sommer kommen zu wollen.

• 20.08.2023 • 08:18 Uhr

Wenig Vertrauen in Spitzen-Politik

Wer taugt zum Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet

Wer sollte ins Kanzleramt einziehen? Wenn es nach einer neuen Umfrage geht, gibt es nur wenige Kandidaten, die sich dafür eignen. Ein Spitzen-Politiker hängt den amtierenden Bundeskanzler in einer aktuellen Yougov-Umfrage ab.

• 19.08.2023 • 13:22 Uhr