Politik

Einwanderung nach Deutschland

"Pause von ungesteuerter Asyl-Migration": Spahn heizt Debatte um Flüchtlings-Begrenzung an

Jens Spahn hat mit seiner Forderung nach einem Ende der ungesteuerten Migration nach Deutschland die Diskussion um die Flüchtlingspolitik angefeuert. Kritik kommt aus den Reihen der Ampel.

• 21.08.2023 • 10:43 Uhr

Rennen ums Weiße Haus

Kritik aus den eigenen Reihen: Trump soll nicht erneut antreten

Ex-US-Präsident Donald Trump kann machen, was er will: Trotz vielfacher Anklagen führt er das Bewerberfeld der Republikaner mit riesigem Abstand an. Jetzt kommt Kritik aus den eigenen Reihen: Trump solle sich aus dem Rennen ums Weiße Haus zurückziehen.

• 21.08.2023 • 10:34 Uhr

:newstime SPEZIAL

Olaf Scholz im Interview: Habe noch nie einen Joint geraucht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich am Sonntag im ":newstime SPEZIAL: Wo steht Deutschland?" den Fragen von Charlotte Potts und Heiko Paluschka und nahm Stellung zum Ampel-Streit, der wachsenden Zustimmung für die AfD sowie der Cannabis-Legalisierung.

• 21.08.2023 • 09:06 Uhr

Höhenflug der Rechten

Ex-Innenminister will von Kanzler Scholz "Klartext zur AfD"

Die AfD befindet sich im Umfragehoch. FDP-Politiker und Ex-Innenminister Gerhart Baum fordert deshalb Kanzler Scholz zu klarerem Handeln auf.

• 20.08.2023 • 08:25 Uhr

Koalition im Zwist

Ampel-Streit: Grünen-Chefin Lang für "mehr Gelassenheit"

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat angesichts erneuter Ampel-Streitigkeiten zu mehr Gelassenheit aufgerufen. Man habe sich darauf verständigt, ruhiger aus dem Sommer kommen zu wollen.

• 20.08.2023 • 08:18 Uhr

Wenig Vertrauen in Spitzen-Politik

Wer taugt zum Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet

Wer sollte ins Kanzleramt einziehen? Wenn es nach einer neuen Umfrage geht, gibt es nur wenige Kandidaten, die sich dafür eignen. Ein Spitzen-Politiker hängt den amtierenden Bundeskanzler in einer aktuellen Yougov-Umfrage ab.

• 19.08.2023 • 13:22 Uhr

Bedrohungen und Belästigungen

Einschüchterungsversuche: Das erlebten Wahlhelfer nach Trumps Niederlage

Wahlhelfer:innen - ob in Deutschland oder in den USA - sind in der Regel idealistische Bürger:innen, die einen Dienst für die Demokratie leisten und sich für die Möglichkeit freier Wahlen einsetzen. Dass diese für ihr Amt bedroht werden, darf nicht geschehen. Ist es dennoch nach der Niederlage Trumps und unlängst vor den Kongresswahlen 2022.

• 18.08.2023 • 17:43 Uhr

USA

Rechtsextreme Trump-Anhänger verbreiten Jury-Daten im Internet

Die jüngste Anklage gegen Ex-US-Präsident Trump in Georgia hat ein bitteres Nachspiel für die Geschworenen, die an dem Verfahren beteiligt waren.

• 18.08.2023 • 16:49 Uhr

Kinderarmut

Diakonie fordert 20 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung

Familienministerin Lisa Paus will Kinder aus der Armut holen. Dies soll mit der Kindergrundsicherung gelingen.

• 18.08.2023 • 16:17 Uhr

Kampfjets für Ukraine

USA: F-16-Lieferung an Kiew soll schneller ermöglicht werden

Die Ukraine rechnet nicht mehr mit F-16-Jets in diesem Jahr. Immerhin wollen die USA die Weitergabe der Flieger nun beschleunigen.

• 18.08.2023 • 15:51 Uhr

Hessen

AfD-Mann Höcke zurück in den Schuldienst? Faeser spricht Machtwort

Einst arbeitete der Vorsitzende der rechtsextremen Thüringer AfD, Björn Höcke, als Lehrer in Hessen. Ist eine Rückkehr des Rechtsaußens in den Schuldienst möglich? Bundesinnenministerin Faeser findet klare Worte.

• 18.08.2023 • 14:39 Uhr

Verdacht der Falschaussage

Österreich: Ex-Kanzler Kurz angeklagt

Einst galt er als Hoffnungsträger der Konservativen in Europa, jetzt zieht ihn die Justiz zur Rechenschaft: Österreichs Ex-Kanzler Kurz ist angeklagt worden.

• 18.08.2023 • 12:13 Uhr

Niedersachsen

Bröckelt die "Angstmauer"? AfD-Mann glaubt an Gespräche mit CDU und SPD

Der AfD-Fraktionschef rechnet seiner Partei gute Chancen bei der Landtagswahl 2027 aus - und glaubt an mögliche Gespräche mit der CDU und SPD.

• 18.08.2023 • 11:59 Uhr

FDP vs. Grüne

Ampel-Streit: SPD-Chef Klingbeil "fassungslos"

Schon wieder gibt es Zoff in der Ampel, nachdem Familienministerin Paus Christian Lindners Wachstumschancengesetz blockiert hatte. SPD-Chef Klingbeil platzt nun der Kragen.

• 18.08.2023 • 10:34 Uhr