Politik

Vizekanzler bei "Anne Will"

Habeck: "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung"

Nach dem heftigen Streit ums Heizungsgesetz zeigt sich Wirtschaftsminister Habeck selbstkritisch. Auch mit der Arbeit der Ampelregierung ist er unzufrieden.

• 19.06.2023 • 11:10 Uhr

Verstoß gegen Beamtenrecht?

So verteidigt Pechstein ihre Uniform-Rede bei der CDU

Darf man in Polizeiuniform auf einer Parteiveranstaltung eine Rede halten? Der Auftritt von Olympionikin Claudia Pechstein auf einem CDU-Konvent hat massive Kritik ausgelöst. Jetzt hat die Eisschnellläuferin ihr Vorgehen verteidigt.

• 19.06.2023 • 08:28 Uhr

Treffen mit Zündstoff

Blinken in Peking: Konstruktive Gespräche trotz angespannter Lage

Das Verhältnis zwischen den USA und China gilt als sehr angespannt. Nun ist US-Außenminister Blinken nach Peking gereist, um seinen chinesischen Amtskollegen zu besuchen. Beide Seiten ordnen das Treffen zunächst positiv ein.

• 18.06.2023 • 20:02 Uhr

Eisschnellläuferin

Claudia Pechstein sorgt für Eklat bei CDU-Konvent - nun drohen Konsequenzen

Claudia Pechstein hat mit einem Auftritt bei der CDU für Diskussionen gesorgt. Dabei hat die Eisschnellläuferin und Bundespolizei-Beamtin offenbar gegen Dienstvorschriften verstoßen.

• 18.06.2023 • 17:07 Uhr

Kommunikation der Regierung

"Einfach nur unwürdig": Verdi-Chef kritisiert Debattenkultur der Ampel

Verdi-Chef Frank Werneke lässt kein gutes Haar am Kommunikationsstil der aktuellen Bundesregierung. Das Hickhack um das Heizungsgesetz war "einfach nur unwürdig", so der Gewerkschaftsboss.

• 18.06.2023 • 09:51 Uhr

"Stehen ganz weit hinten"

Ex-RKI-Chef Wieler kritisiert Digitalisierung im Gesundheitswesen

Der ehemalige Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat Deutschland ein schlechtes Zeugnis in der Digitalisierung des Gesundheitswesens ausgestellt.

• 18.06.2023 • 08:06 Uhr

"Scheiß drauf"

Putin lässt mit Aussage zu atomarer Abrüstung aufhorchen

Wladimir Putin sorgt mit Aussagen zu atomarer Abrüstung für Wirbel. Sein Sprecher muss daraufhin die Wogen glätten.

• 17.06.2023 • 18:06 Uhr

USA

"Gott schütze die Königin": Biden sorgt bei Rede für Verwirrung

Joe Biden ist für seine verbalen Ausrutscher berühmt-berüchtigt. Jetzt hat der US-Präsident bei einem öffentlichen Auftritt erneut für Verwirrung gesorgt. Für Kritiker:innen des 80-Jährigen war die skurrile Aktion gefundenes Fressen.

• 17.06.2023 • 17:10 Uhr

Steuererleichterungen geplant

Noch dieses Jahr: Kühnert will das Vermieten günstiger Wohnungen fördern

Um preiswerte Mietwohnungen zu schaffen, setzt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert auf die Wohngemeinnützigkeit als Rechtsform. Sie sieht Steuererleichterungen für Vermieter:innen vor.

• 17.06.2023 • 15:01 Uhr

"Dem Volk nach dem Mund zu reden, ist Populismus."

CDU-Chef Merz: AfD darf Sprachraum nicht verstellen

CDU-Chef Friedrich Merz hat davor gewarnt, heikle Themen aus Sorge vor einem Vergleich mit der AfD unausgesprochen zu lassen.

• 17.06.2023 • 13:43 Uhr

Partei uneins

Vor Parteitag: Grüne debattieren über Asylrechts-Verschärfung

Beim kleinen Parteitag der Grünen droht es, heiß herzugehen. Im Fokus: Die Verschärfung des europäischen Asylrechts. Im Vorfeld hatten 80 Landtagsabgeordnete in einem Brief davor gewarnt.

• 17.06.2023 • 08:15 Uhr

Streit mit Linken-Chefs

Wagenknecht fordert Rücktritt von Linken-Parteispitze und nennt sie "Hasardeure"

Sahra Wagenknecht hat öffentlich eingestanden, dass sie sich einen Rücktritt der Linken-Parteispitze wünscht. Allerdings glaube sie nicht daran. Zudem äußerte sie Kritik am Selbstbestimmungsgesetz.

• 16.06.2023 • 17:27 Uhr

Partei rätselt wegen AfD-Umfragehoch

CDU auf Kurssuche: "Wer Populisten hinterherrennt, stürzt sich selbst ins Chaos"

Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD ringt die CDU um ihren Kurs. Auf einem kleinen Parteitag an diesem Wochenende dürfte dies Gesprächsthema Nummer Eins sein. Hat die Partei eine Mitverantwortung?

• 16.06.2023 • 15:31 Uhr

Carsten Linnemann

CDU-Mann will Arbeitslose zu Job-Annahme verpflichten

Geht es nach Carsten Linnemann, müssen Arbeitslose zukünftig Job-Angebote verpflichtend annehmen - sonst drohten finanzielle Konsequenzen. Um "Zwangsarbeit" gehe es aber nicht, so der CDU-Vizechef.

• 16.06.2023 • 14:42 Uhr