Politik

Krieg in der Ukraine

Plant Russland Großmobilisierung mit 300.000 zusätzlichen Soldaten?

Wladimir Putin lässt sich nicht davon abbringen, die Ukraine besiegen zu wollen. Anscheinend will er jetzt mit einer Großmobilisierung Hunderttausende weiterer Soldaten in die Ukraine schicken.

• 04.04.2024 • 16:48 Uhr

Zweifelhafte Ehre

Olaf Scholz zum unbeliebtesten Regierungschef der westlichen Welt gekürt

Die Beliebtheitswerte des Bundeskanzlers waren in Deutschland im freien Fall und klettern aktuell wieder. Trotzdem erhält Olaf Scholz den Titel als "unbeliebtester Regierungschef der westlichen Welt".

• 04.04.2024 • 16:40 Uhr

Operatives Führungskommando

Militärreform verkündet: So will Pistorius die Bundeswehr stärken

Die Bundeswehr soll laut Verteidigungsminister Pistorius kriegstüchtig werden. Deshalb bringt er eine Reform auf den Weg.

• 04.04.2024 • 15:45 Uhr

Patientenbeauftragter will durchgreifen

Verbot für bestimmte Selbstzahler-Angebote in Arztpraxen gefordert

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung will einige zusätzliche Leistungen in Arztpraxen verbieten lassen, die selbst bezahlt werden müssen.

• 04.04.2024 • 14:31 Uhr

Millionenverlust

Trump schockt mit Aprilscherz und sein Medienunternehmen präsentiert desaströse Zahlen

Das soziale Netzwerk Truth Social von Donald Trump ist an der Börse extrem stark gestartet. Nun wurden offizielle Zahlen veröffentlicht: Die Firma verzeichnete im Jahr 2023 bei einem Umsatz von vier Millionen US-Dollar erhebliche Verluste. Trump überraschte derweil seine Anhänger:innen mit einem Aprilscherz.

• 04.04.2024 • 12:24 Uhr

Kurz vor Terrorprozess

Angeklagter "Reichsbürger" bestätigt Erkundung im Bundestag

Ende Mai soll eine Gruppe sogenannter Reichsbürger um den Unternehmer Heinrich XIII. Prinz Reuß in Frankfurt vor Gericht gestellt werden. Überraschend äußert sich nun ein Mitangeklagter öffentlich.

• 04.04.2024 • 05:29 Uhr

Verschwörungsideologen

400 Polizisten in Deutschland unter Extremismusverdacht

Laut einem Bericht des "Stern" sollen 400 Polizist:innen der Länder unter Verdacht rechtsextremistischer Gesinnung oder Unterstützung einer Verschwörungsideologie stehen.

• 04.04.2024 • 04:34 Uhr

"Let’s do it"

Bürgergeld und Einkommenssteuer: Das plant Finanzminister Lindner

Der Finanzminister will Empfänger:innen von Bürgergeld schneller in Arbeit bringen. Sympathien dafür sieht er auch in der SPD. Für die Einkommenssteuer plant er ebenfalls Veränderungen.

• 03.04.2024 • 18:13 Uhr

Cannabis-Gesetz tritt in Kraft

Neue Ära: Cannabis ist für Erwachsene in Deutschland fortan legal

In Deutschland dürfen Erwachsene ab jetzt Cannabis anbauen, besitzen und konsumieren. Es ist das Ende einer gescheiterten Verbotspolitik, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

• 03.04.2024 • 18:12 Uhr

Während Flüchtlingskrise

Schäuble in Memoiren: Stoiber wollte mich zum Sturz Merkels bewegen

Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für Spannungen. In seinen Memoiren, die nun posthum veröffentlicht werden, schildert Schäuble Überlegungen für einen Sturz der damaligen Kanzlerin.

• 03.04.2024 • 18:07 Uhr

Legalisierung

Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Was ändert sich jetzt?

Mit der ab Ostermontag (1. April) in Kraft getretenen Teillegalisierung von Cannabis ändert sich einiges in Deutschland. Marco Buschmann, Bundesjustizminister (FDP), rechnet mit einer Entlastung für Polizei und Justiz.

• 03.04.2024 • 18:00 Uhr

Mysteriöse Schallwaffen

Havanna-Syndrom: Griffen Putins Agenten schon zuvor in Deutschland an?

Die ersten Schallwaffen-Angriffe Russlands auf Menschen soll es 2016 in Havanna gegeben haben. Deutschland soll allerdings schon Jahre zuvor Zielscheibe gewesen sein.

• 03.04.2024 • 16:44 Uhr

Gaza-Krieg

Tod von Gaza-Helfern: Israels Militärchef spricht von "schwerem Fehler"

Nach dem Tod von sieben Mitarbeiter:innen einer Hilfsorganisation räumt Israels Militärchef Fehler ein. Auch Ministerpräsident Netanjahu gibt die Verantwortung der Armee zu.

• 03.04.2024 • 16:02 Uhr

CDU-Politiker knicken Beine weg

Bei Pressekonferenz in Schwerin: Philipp Amthor erleidet Schwächeanfall

Bei seiner Vorstellung als künftiger Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommerns hat der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor kurzzeitig einen Schwächeanfall erlitten. Amthor knickten die Beine weg und er fiel zu Boden.

• 03.04.2024 • 15:51 Uhr