Politik

Aufbau einer neuen Linken

Wagenknecht: Entscheidung über eigene Partei fällt bis Jahresende

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass sie mit Mitstreiter:innen in den nächsten Monaten über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden will. "Bis Ende des Jahres fällt die Entscheidung", sagte sie der "Bild"-Zeitung (online).

• 10.09.2023 • 09:45 Uhr

Neue Umfrage zur K-Frage

Friedrich Merz kann Unzufriedenheit mit der Ampel nicht für sich nutzen

Die Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Koalition fällt und fällt: Doch CDU Friedrich Merz nützt das alles nichts. Seine Beliebtheitswerte erholen sich dennoch nicht.

• 09.09.2023 • 18:45 Uhr

Neu Delhi

G20 einigt sich auf kontroverse Abschlusserklärung – Putin kann sich freuen

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine wird von der G20 in der Abschlusserklärung nicht mehr offiziell als solches verurteilt. Das ist nicht das einzige Entgegenkommen beim Treffen der führenden Industrie- und Schwellenländer gegenüber Kreml-Chef Wladimir Putin.

• 09.09.2023 • 15:21 Uhr

Ukraine-Krieg

Selenskyj über Putin: "Er hat Prigoschin getötet"

Der Tod von Jewgeni Prigoschin gibt noch immer Rätsel auf. Auch drei Wochen nach dem Absturz der Maschine des Wagner-Chefs sind die Ursachen nicht geklärt. Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist die Angelegenheit jedoch eindeutig.

• 09.09.2023 • 12:38 Uhr

Neues Mitglied

G20 nimmt Afrikanische Union auf

Die Vereinigung der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wächst. Nach den Worten des indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi wird die G20-Gruppe um die Afrikanische Union erweitert. Dazu gehören nahezu alle afrikanischen Länder mit insgesamt rund 1,3 Milliarden Einwohnern.

• 09.09.2023 • 09:38 Uhr

Nachschub für die Front

Menschenhandel für Ukraine-Krieg? Festnahmen auf Kuba

Scheinbar nutzt Russland jede Möglichkeit, um weitere Soldaten für seinen grausamen Krieg gegen die Ukraine zu rekrutieren. Auf Kuba sollen jetzt Menschenhändler im Einsatz sein, um für "Nachschub" zu sorgen.

• 08.09.2023 • 16:43 Uhr

Wegner gegen Merz

Wegner widerspricht Merz: Schwarz-Grün im Bund eine Option? Aber natürlich!

Noch vor wenigen Tagen äußerte sich CDU-Chef Friedrich Merz negativ zu einer möglichen Koalition mit den Grünen. Jetzt widerspricht Berlins regierender Bürgermeister Kai Wegner: "Natürlich" ist das eine Option.

• 08.09.2023 • 15:25 Uhr

Umstrittener Habeck-Vorstoß

Bundestag hat abgestimmt: Heizungsgesetz kommt

Nach monatelangen Konflikten auch innerhalb der Ampel-Koalition hat der Bundestag nun das umstrittene Heizungsgesetz beschlossen. Es soll einen wesentlichen Beitrag für mehr Klimaschutz in Gebäuden leisten.

• 08.09.2023 • 15:12 Uhr

Gesprächsformat in der Sinnkrise

G20 in Neu-Delhi ohne Xi und Putin – steht der Gipfel am Scheidepunkt?

Droht der G20-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer ein schleichender Tod? Dass Chinas Staatschef Xi Jinping den diesjährigen Gipfel schwänzt, gilt als herber Schlag für das wichtige Gesprächsforum. Was lässt sich so überhaupt noch erreichen?

• 08.09.2023 • 15:07 Uhr

Bürgergeld

"Sichert Existenzminimum": Heil verteidigt Erhöhung des Bürgergelds

Der Etat des Bundesarbeitsministeriums 2024 liegt vor. Mit 171,67 Milliarden Euro wird dieser der Ausgabenstärkste des Bundeshaushaushalts sein. Dabei wird das Bürgergeld mit 24,3 Milliarden Euro veranschlagt.

• 08.09.2023 • 14:04 Uhr

Flugblatt-Affäre gibt Schub

Bayern-Umfrage: Rekordwert für Aiwanger-Partei - Söder büßt ein

Des einen Freud ist des anderen Leid: Laut einer Umfrage im ZDF-Politbarometer kann sich Hubert Aiwanger über deutlich mehr Prozente freuen, wären jetzt Landtagswahlen. Anders Söder: Mit 36 Prozent müsste er den niedrigsten Umfragewert seit mehr als eineinhalb Jahren hinnehmen.

• 08.09.2023 • 13:58 Uhr

Derzeit keine Wechselstimmung

Vor Landtagswahl in Hessen: CDU führt laut Umfrage deutlich

Die CDU steuert in Hessen aktuellen Umfragen zufolge auf einen weiteren Wahlsieg zu. Vier Wochen vor den Landtagswahlen liegt die Partei von Spitzenkandidat Boris Rhein klar in Führung.

• 08.09.2023 • 13:00 Uhr

Besondere Taufe

Nordkorea: Erstes taktisches Nuklear-U-Boot von Kim Jong-un eingeweiht

Der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un lässt erneut die Muskeln spielen: Im Rahmen seines Plans, die Marine nuklear auszubauen, weihte der Machthaber das erste taktische Atom-U-Boot ein. Eine weitere nukleare Aufrüstung der Marine ist geplant.

• 08.09.2023 • 11:28 Uhr

Gebäudeenergiegesetz

Wirbel bis zum Schluss: Bundestag entscheidet über Heizungsgesetz

Das Heizungsgesetz ist auf der Zielgeraden. Die Ampel-Koalition will es am Freitag im Bundestag beschließen - als zentrales Vorhaben auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Wärmeversorgung. Doch kurz vor der entscheidenden Abstimmung kommt neue Kritik auf.

• 08.09.2023 • 09:02 Uhr