Politik

Aufgeheizte politische Stimmung

Erinnerungen an Kapitol-Sturm schüren Sorge in US-Wahljahr

Noch zehn Monate bis zur Präsidentenwahl - die politische Atmosphäre in den USA ist gespannt. Präsident Joe Biden warnt vor dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump und bezeichnet die Situation als eine Bedrohung für die Demokratie. Gleichzeitig schlägt das Justizministerium Alarm.

• 06.01.2024 • 09:51 Uhr

In zwei Bundesstaaten disqualifiziert

US-Vorwahlen: Jetzt entscheidet der Supreme Court über Trumps Schicksal

Donald Trump bangt um seine Teilnahme an den Vorwahlen zur US-Präsidentschaftswahl. Nun nimmt sich der Supreme Court dem Streitfall an.

• 06.01.2024 • 08:50 Uhr

Mahnung zur Vernunft

Kretschmann warnt: Im Umgang mit AfD nicht selber extrem werden

Wie umgehen mit dem Höhenflug der AfD? Diese Frage sorgt in der Spitzenpolitik für Diskussionen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt nun: Im Kampf gegen das Extreme dürfe man nicht selber extrem werden.

• 06.01.2024 • 07:50 Uhr

Putin-Erlass

Pass für Ukraine-Krieg: Putin will ausländische Kämpfer mit Einbürgerung anlocken

Russland sucht händeringend nach Verstärkung für seine Armee in der Ukraine. Ein fragwürdiger Erlass des Präsidenten Putin soll jetzt Abhilfe schaffen.

• 05.01.2024 • 15:54 Uhr

Neue Spannungen

Nordkorea feuert über 200 Granaten nahe der Grenze zu Südkorea ab

Neue Spannungen zwischen Nordkorea und Südkorea. Nordkoreas Militär hat offenbar nahe der umstrittenen Seegrenze zwischen den beiden verfeindeten Staaten mehr als 200 Artilleriegeschosse abgefeuert.

• 05.01.2024 • 15:34 Uhr

Kanzler im Umfragetief

Laut Umfrage: Scholz so unbeliebt wie nie zuvor

Die Bevölkerung zeigt sich mehr und mehr unzufrieden mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Einer aktuellen Erhebung zufolge sind die Zustimmungswerte des SPD-Politikers auf einen neuen Tiefpunkt gefallen.

• 05.01.2024 • 14:25 Uhr

SPD-Forderungen zurückgewiesen

Lindner gegen Aussetzen der Schuldenbremse wegen Hochwassers

Die Hochwasserlage in Deutschland bleibt angespannt. Mehrere SPD-Politiker fordern daher, die Schuldenbremse auszusetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner hält das jedoch für keine gute Idee.

• 05.01.2024 • 12:15 Uhr

Demonstrant:innen wollten Schiff stürmen

Nach Fähren-Blockade von Wut-Bauern: Jetzt meldet sich Habeck zu Wort

Nun äußerte sich der Vizekanzler zu dem heiß umstrittenen Vorfall - und zeigte sich besorgt.

• 05.01.2024 • 11:46 Uhr

"Abspaltung" von Union

Werteunion um Hans-Georg Maaßen will eigene Partei gründen

Einem Medienbericht zufolge will eine neue Partei in der deutschen Politik mitmischen: Der unionsnahe Verein Werteunion soll die Gründung einer eigenständigen Partei unter gleichem Namen vorbereiten.

• 05.01.2024 • 08:23 Uhr

Bombenterror

Iran: Terrorgruppe IS reklamiert blutigen Anschlag für sich

Der Schock im Iran sitzt tief: Zwei heftige Explosionen haben das Land erschüttert - ausgerechnet am Todestag eines einst so mächtigen Generals.

• 04.01.2024 • 19:59 Uhr

Rennen ums US-Präsidentenamt

Profitiert Donald Trump bei der US-Wahl von Latinos?

Die kommende US-Wahl ist jetzt schon ein Polit-Krimi sondergleichen. Latinos, die eigentlich Demokraten wählen, könnten US-Präsident Joe Biden ihre Stimmen verweigern und ihr Kreuzchen stattdessen Donald Trump geben.

• 04.01.2024 • 15:38 Uhr

Spürbare Änderungen

Neuerungen bei Pflege und Gesundheit: Das ändert sich im Jahr 2024

Höheres Pflegegeld, steigende Tabaksteuer auf E-Liquids, E-Rezept-Pflicht und mehr. Das Jahr 2024 hält einige Änderungen rund um Pflege und Gesundheit bereit.

• 04.01.2024 • 13:14 Uhr

US-Wahl 2024

Trump will über den Supreme Court Teilnahme an Vorwahlen in Colorado erzwingen

Donald Trump will erneut US-Präsident werden. Jetzt kämpft er vor dem Obersten Gerichtshof um seine Teilnahme an den Vorwahlen. Kläger:innen versuchen, seinen Namen von den Wahlzetteln zu streichen.

• 04.01.2024 • 12:28 Uhr

Eskalation in Nahost befürchtet

Hisbollah-Chef droht Israel: "Wir haben keine Angst vor dem Krieg"

Hassan Nasrallah, der Hisbollah-Chef, erkennt in dem Angriff in Beirut auf den Hamas-Vize eine "israelische Aggression" und warnte vor einer Eskalation des Konflikts.

• 04.01.2024 • 09:30 Uhr