Politik

Arbeit statt Strand

Kirgistans Geheimdienstchef fordert Badehosen-Verbot für Minister

Die schönste Zeit des Jahres - der Urlaub - ist für manche alles andere als das. Im moskaufreundlichen Kirgistan soll jetzt laut NTV der Geheimdienstchef sogar eine Urlaubssperre für sämtliche Minister verhängt haben. Es geht dabei auch um Badehosen.

• 21.07.2023 • 14:02 Uhr

Steinmeier-Idee soll Realität werden

SPD führt Pflichtdienst-Debatte direkt nach Sommerpause fort

In Deutschland soll der Pflichtdienst wieder eingeführt werden. Wenn es nach der SPD geht, mindestens für die Dauer von drei Monaten. Der von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingebrachte Vorschlag soll nun direkt nach der Sommerpause angegangen werden.

• 21.07.2023 • 12:55 Uhr

Nur noch bei 13 Prozent

Umfrage: Grüne stürzen auf Fünf-Jahres-Tief

Die Talfahrt der Grünen hält an. Im aktuellen "Deutschlandtrend" der ARD kommen sie nur noch auf 13 Prozent - der schlechteste Wert seit langem.

• 21.07.2023 • 09:45 Uhr

Repräsentative Umfrage

AfD ist für Mehrheit der Deutschen rechtsextrem

Ist die AfD eine extremistische Partei oder bürgerlich-konservativ? Eine Mehrheit der Bundesbürger:innen hält sie klar für rechtsextrem.

• 21.07.2023 • 09:03 Uhr

Newsticker

Niederlage für Trump: Prozess um Missbrauch wird nicht wieder neu aufgerollt

Donald Trump wurde wegen sexuellen Missbrauchs und Verleumdung zu einem Schadensersatz in Millionenhöhe verurteilt. Nachdem er Carroll selbst wegen Verleumdung verklagen wollte, wurde ihm das nun verwehrt. Die Entwicklungen im Überblick.

• 20.07.2023 • 15:38 Uhr

Mehr als 20.000 Aktivist:innen betroffen

So bringt der Kreml Kriegsgegner zum Schweigen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International beklagt mehr und mehr Menschenrechtsverletzungen, denen Gegner des Ukraine-Krieges ausgesetzt sind. Es drohen Ordnungs- oder Haftstrafen, manchmal sogar jahrelange Lagerhaft.

• 20.07.2023 • 14:36 Uhr

Mahnende Worte

Bundeswehr vergrößern: Wehrbeauftragte stellt Zielmarke infrage

Die Wehrbeauftragte des Bundestags glaubt nicht, dass die geplante Personalaufstockung bei der Bundeswehr erreicht werden kann.

• 20.07.2023 • 12:20 Uhr

Millionenzahlung

"Ärgerlich", "echtes Problem": Söder äußert sich zu gescheiterter Pkw-Maut

Markus Söder hat die Millionenzahlung wegen der geplatzten Pkw-Maut "einfach ärgerlich" genannt und indirekt seinen Parteifreund Andreas Scheuer kritisiert.

• 20.07.2023 • 07:59 Uhr

Ende des Getreideabkommens

"Potenzielle Träger militärischer Fracht": Moskau droht Schiffen im Schwarzen Meer

Russland erhöht den Druck mit dem Ende des Getreideabkommens. Schiffe, die ukrainische Häfen ansteuern, würden künftig als potentielle Ziele gelten.

• 19.07.2023 • 22:07 Uhr

US-Bundesstaat Michigan

Trump-Unterstützer wegen Verschwörung angeklagt

Donald Trump will im kommenden Jahr erneut um US-Präsidenten gewählt werden. Dabei ist die Wahl von 2020 juristisch längst nicht aufgearbeitet.

• 19.07.2023 • 16:47 Uhr

Mehr Geld für Beschäftigte der Stadt

SPD fordert eigenen Mindestlohn für München

München ist gemütlich, urig und traditionell. Gleichzeitig aber auch Deutschlands teuerste Stadt. Wenn es nach der SPD geht, sollen städtische Angestellte nun einen eigenen Mindestlohn erhalten. Die Erhöhung soll sich auch auf andere Arbeitnehmer auswirken, so die "Süddeutsche Zeitung".

• 19.07.2023 • 16:44 Uhr

"Die Leute dürfen nicht Angst haben"

Söder will Null Prozent Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

Eine Senkung der Mehrwertsteuer will CSU-Chef Markus Söder schon lange - jetzt, rund drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern, geht er sogar noch weiter. Seine Forderung: Null Prozent Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel.

• 19.07.2023 • 16:39 Uhr

Klausur in Bayern

Mehr Elterngeld: CSU schießt mit Plänen gegen Ampel

Väter sollen ermutigt werden, die Elternzeit stärker zu nutzen, so die Pläne der CSU. Dafür soll das Elterngeld - entgegen der Pläne der Ampel - ausgeweitet werden.

• 19.07.2023 • 13:54 Uhr

Mehrfache Besuche in Leipzig

Russland in Putschversuch verwickelt? Reichsbürger kontaktierten Konsulat

Die Reichsbürger-Gruppierung, die einen Putsch in der Bundesrepublik plante und Ende 2022 aufflog, hat offenbar auf Unterstützung Russlands gehofft. Rädelsführer Heinrich XIII. wurde gar ins Leipziger Konsulat eingeladen.

• 19.07.2023 • 13:38 Uhr