Politik

Bundeswehr

Unter neuem Kommando: Fregatte "Hamburg" läuft zu NATO-Einsatz aus

Die deutsche Fregatte "Hamburg" ist aufgebrochen, um die der sogenannten "Standing NATO Maritime Group 1" anzuschließen. Die Mission ist der erste Einsatz der Fregatte unter neuem Kommando.

12.07.2025 • 15:16 Uhr

Neues Kapitel?

Erdogan zur PKK-Waffenniederlegung: "Die Türkei hat gewonnen"

Nachdem die kurdische Arbeiterpartei PKK ihre Waffen verbrannt hat, meldet sich der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, zu Wort. Er feiert den symbolischen Akt als Sieg.

12.07.2025 • 14:56 Uhr

Notlagen und Katastrophenfälle

Dobrindt: Neuer Ansatz für Gesamtverteidigung notwendig

Es muss einen neuen Ansatz der Gesamtverteidigung geben, so Alexander Dobrindt. Dabei geht es nicht nur um militärische Sicherheit, sondern auch um den Zivil- und Bevölkerungsschutz.

12.07.2025 • 14:23 Uhr

Umstrukturierung

Trump kürzt weiter: 1300 Mitarbeiter entlassen

Seit Monaten will US-Präsident Trump die Kosten im Staatsapparat senken. Dabei guckt die Regierung auch aufs eigene Personal.

12.07.2025 • 07:57 Uhr

Präsident und First Lady in Texas

Trump über Sturzfluten: "Welle, vor der selbst die besten Surfer Angst hätten"

Heftige Überschwemmungen haben Texas schwer getroffen. Nun ist US-Präsident Donald Trump in die Krisenregion gereist, um sich ein Bild der Lage zu machen. Dabei zog er einen merkwürdigen Vergleich.

12.07.2025 • 05:38 Uhr

"Nazi-Parolen"

Lawrow: Merz nutzt antirussische Rhetorik für Militarisierung Deutschlands

Kanzler Merz sieht mit Blick auf Russland die "Mittel der Diplomatie ausgeschöpft". Solche Äußerungen eines Deutschen sorgen in Moskau seit Tagen für Unmut. Nun äußert sich auch Außenminister Lawrow.

11.07.2025 • 18:11 Uhr

Gedenken an Genozid

AfD-Reden zum Völkermord von Srebrenica lösen Protest im Bundestag aus

Beim Gedenken an den Genozid von Srebrenica ist es im Bundestag zu einem unerwarteten Eklat gekommen. Umstrittene Reden von AfD-Politikern haben einen Protest im Parlament ausgelöst.

11.07.2025 • 18:08 Uhr

Verschiebung der Richterwahl

Bundesverfassungsgericht: Was passiert nach der verzögerten Richterwahl?

Die Wahl neuer Richter:innen für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag wurde verschoben. Doch was bedeutet dies für die Arbeit des Gerichts und den politischen Prozess?

11.07.2025 • 17:04 Uhr

Grüne teilen gegen Union aus

Nach Richterwahl-Chaos: Grüne sehen Koalition in "schwerer Krise"

Die Koalitionäre sind uneins, was die Wahl von drei Richtern des höchsten Gerichts angeht. Die Grünen sind aber der Meinung, damit könne man nicht bis nach der parlamentarischen Sommerpause warten.

11.07.2025 • 15:56 Uhr

Steigende Mieten

Justizministerin droht: Kommt das Bußgeld fürs Verlangen überhöhter Mieten?

Die Verlängerung der Mietpreisbremse reicht Justizministerin Stefanie Hubig nicht aus: Vermieter, die zu viel verlangen, könnte zukünftig ein Bußgeld drohen.

11.07.2025 • 15:53 Uhr

Parteienlandschaft in den USA

Drittparteien in den USA: So viel Macht haben sie wirklich

Elon Musk will die "America Party" gründen – doch können kleine Parteien in den USA überhaupt etwas bewirken? Ein Blick auf das politische System, bestehende Drittparteien und ihre realen Chancen.

11.07.2025 • 15:12 Uhr

"Unglaublicher Patriot"

Trump ernennt umstrittenen "Alpha-Mann" Nick Adams zum Botschafter in Malaysia

Donald Trump hat einen seiner lautesten Unterstützer für einen diplomatischen Posten nominiert: Nick Adams, ein australisch-amerikanischer Influencer, der sich selbst als "Alpha-Mann" bezeichnet und durch seine Begeisterung für Hooters bekannt wurde.

11.07.2025 • 14:31 Uhr

Unmenschliche Haftbedingungen

Inhaftierte berichten von Horror in Trumps Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz"

Berichte über unmenschliche Zustände im neuen Abschiebezentrum "Alligator Alcatraz" in Florida sorgen für Empörung. Häftlinge berichten von Maden im Essen, Dauerbeleuchtung und verweigerten Medikamenten. Auch Umweltorganisationen schlagen wegen des Baus in den Everglades Alarm.

11.07.2025 • 14:19 Uhr

Verbotene Kurdische Arbeiterpartei

PKK beginnt symbolische Waffenniederlegung - Frieden mit der Türkei möglich?

Jahrzehntelang kämpfte die PKK gegen die Türkei - und für einen kurdischen Staat respektive mehr Autonomie. Folgt nun die Aussöhnung im Gegenzug für die Freilassung des inhaftierten Gründers Öcalan? Die ersten Waffen wurden symbolisch niedergelegt.

11.07.2025 • 14:07 Uhr